SPD begrüßt Erhöhung der Theaterpauschale auf 30 Millionen Euro ab 2027 in Brandenburg an der Havel
Die SPD-Fraktion in Brandenburg an der Havel begrüßt die Einigung zwischen Land und Kommunen zur Erhöhung der Theaterpauschale auf 30 Millionen Euro ab 2027
Einigung zum Finanzausgleich
Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel begrüßt die Einigung zwischen dem Land Brandenburg und den kommunalen Spitzenverbänden zur Fortschreibung des kommunalen Finanzausgleichs ausdrücklich. Der am 8. Juli 2026 getroffene Kompromiss schafft nicht nur Planungssicherheit für die Kommunen, sondern setzt zugleich ein wichtiges Zeichen für die Zukunft der Kunst- und Kulturlandschaft im Land. Ein zentraler Punkt der Vereinbarung ist die Erhöhung der Theater- und Orchesterpauschale: Ab 2027 sollen die Mittel von bislang 22 auf künftig 30 Millionen Euro steigen.
Perspektive für das Theater
Gerade in finanziell herausfordernden Zeiten sei es ein starkes Signal, dass sich Land und Kommunen gemeinsam zur Verantwortung für Kultur bekennen, so die Einschätzung der SPD. Die Erhöhung der Pauschale wird als direkte Investition in die kulturelle Vielfalt gewertet, von der auch Brandenburg an der Havel unmittelbar profitiert. Udo Geiseler, Vorsitzender des Kulturausschusses in der Stadtverordnetenversammlung, hebt hervor, dass die zusätzlichen Landesmittel insbesondere für das Brandenburger Theater eine wichtige Perspektive eröffnen.
Nach Jahren, in denen das Theater und Orchester Brandenburg an der Havel in einem Haustarifvertrag verankert war, soll die Rückkehr in ein reguläres Tarifverhältnis nun gelingen können. Dies wird als großer Erfolg für die Musikerinnen und Musiker sowie als entscheidender Beitrag zur langfristigen Sicherung des Theaters gewertet. „Kultur ist kein Luxus, sondern ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft“, erklärt Dr. Dirk Steiner, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Wer gute Kulturangebote erhalten will, muss auch für faire Arbeitsbedingungen der Beschäftigten sorgen. Dass die zusätzlichen Mittel nun genau diese Entwicklung ermöglichen, ist eine sehr gute Nachricht für unsere Stadt.“
Weitere Impulse für die Kommunen
Die Einigung zum kommunalen Finanzausgleich zeigt zudem, dass konstruktive Verhandlungen zwischen Land und kommunaler Ebene zu tragfähigen Lösungen führen können. Neben der Stärkung der Theater- und Orchesterfinanzierung verbessert der Kompromiss die Investitionsmöglichkeiten der Städte und Gemeinden. Parallel zur Kulturförderung wurde ein neuer kommunaler Investitionsfonds eingerichtet, der bis 2029 auf fast 500 Millionen Euro anwachsen soll. Dieser Fonds wird Kommunen zinsgünstige Kredite zu einem Satz von 1 Prozent bereitstellen. Zudem bleibt die Verbundquote der Kommunen an den Landeseinnahmen bis 2029 unverändert bei 22,43 Prozent.
„Für Brandenburg an der Havel ist diese Vereinbarung in mehrfacher Hinsicht ein guter Kompromiss“, fasst die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser zusammen. „Sie stärkt unsere kommunalen Handlungsmöglichkeiten und sichert zugleich die Zukunft einer kulturellen Einrichtung, die weit über die Stadtgrenzen hinaus Bedeutung hat.“ Kornmesser, die seit der Landtagswahl 2024 als direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 17 im Landtag sitzt, betont, dass dies gelebte Strukturpolitik und ein klares Bekenntnis zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in unserem Land sei. Die Vereinbarung bildet zudem den Grundstein für eine geplante grundlegende Reform des kommunalen Finanzausgleichs, die bis 2030 umgesetzt werden soll.